04. Februar 2021: Zweite Sitzung des Konversionsausschusses

Öffent­li­che Beschlüsse

TOP 3 Sach­an­trag Nr. 020÷2020−2026 Freie Wäh­ler – “Schieß­an­la­ge”

 Beschluss:

  1. Die Ver­wal­tung wird beauf­tragt, das The­ma Stand­ort­schieß­an­la­ge in zukünf­ti­gen Ver­hand­lun­gen mit der BImA wei­ter­hin auf­zu­grei­fen und den Kon­ver­si­ons­aus­schuss zu infor­mie­ren, soll­ten sich Ände­run­gen der Nut­zungs­ab­sich­ten sei­tens der Bun­des­wehr abzeichnen.
  1. Der Sach­an­trag 020÷2020−2026 ist hier­mit behan­delt. 

Ja-Stimmen:            15

Nein-Stimmen:         0

TOP 4 Sach­an­trag Nr. 014÷2020−2026 SPD – Bewer­bung Landesgartenschau

Beschluss:

  1. Der Sach­an­trag wird auf­ge­grif­fen, Punkt 1 gilt als behandelt.
  2. Grund­sätz­lich soll die Bewer­bung für eine Lan­des­gar­ten­schau wei­ter ver­folgt wer­den. Sobald die Zeit­schie­nen und Anfor­de­run­gen für die nächs­te Bewer­bungs­pe­ri­ode bekannt sind, wird der Stadt­rat informiert.
  3. Die Mög­lich­keit einer zukünf­ti­gen Bewer­bung zur Lan­des­gar­ten­schau soll im städ­te­bau­li­chen Wett­be­werb Berück­sich­ti­gung finden.

Ja-Stimmen:            15 

Nein-Stimmen:         0